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Regionalplan
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Begründung zu V. - Zentrale Orte

Begründung zu 1:
Bestimmung der Kleinzentren


Kleinzentren haben die Aufgabe, die überörtlichen, häufig in Anspruch genommenen Grundversorgungseinrichtungen zur Deckung des allgemeinen Bedarfs der Bevölkerung in sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht bereitzustellen. Rechtsgrundlage für die Kleinzentren, die bis zum Inkrafttreten des Landesentwicklungsprogramms 1994 (LEP) bestimmt wurden, waren detaillierte Auswahlgrundsätze des LEP 1984. Die danach bestimmten Kleinzentren bleiben in der Region weiter bestehen, so weit sie nicht gemäß LEP 1994 zu Unterzentren aufgestuft wurden.
Die in den Zielen A IV 1.4.1 bis 1.4.2.4 des LEP enthaltenen, geänderten Grundsätze für die Bestimmung von Kleinzentren ermöglichen es dem Regionalen Planungsverband, über diesen Bestand hinaus zusätzliche Kleinzentren auszuweisen. Wegen des bereits vorhandenen engen Netzes der Grundversorgung wurde im LEP hierzu auf die Vorgabe umfangreicher, detaillierter, verbindlicher Auswahlvorschriften verzichtet und im Sinne von LEP A IV 1.4 nur in allgemeiner Form verlangt, dass die Kleinzentren die Einrichtungen zur Deckung des Grundbedarfs in Wohnortnähe bereitstellen sollen. Jedes Kleinzentrum soll nach LEP A IV 1.4.1 über folgende Einrichtungen verfügen:

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Grundschule,

öffentliche Bücherei,

regelmäßige Veranstaltungen der Erwachsenenbildung,

Kindergarten,

Sportplatz,

Sporthalle,

Praktische Ärzte und Allgemeinärzte,

Zahnärzte, Apotheke,

Niederlassung mehrerer Geldinstitute,

Gasthof mit Übernachtungsmöglichkeit,

Postamt oder Poststelle I (Postdienstfiliale oder Postdienstfilia I),

handwerkliche Dienstleistungsbetriebe zur Deckung des Grundbedarfs,

Einzelhandelsgeschäfte zur Deckung des Grundbedarfs.
Darüber hinaus soll jedes Kleinzentrum einen angemessenen Einzelhandelsumsatz und ein angemessenes Angebot an nichtlandwirtschaftlichen Arbeitsplätzen aufweisen.
Wesentlicher Gesichtspunkt bei der Abgrenzung der Nahbereiche ist die wirtschaftliche Auslastung der zur Verfügung stehenden kleinzentralen Einrichtungen, da nur sie auch deren dauerhaften Bestand im Sinne von LEP A IV 1.4.2.4 garantiert. Dieser Aspekt ist bei der Ausweisung zusätzlicher Kleinzentren und der Abgrenzung ihrer Nahbereiche besonders zu berücksichtigen, weil zusätzliche Nahbereiche nur auf Kosten bereits bestehender Nahbereiche abgegrenzt werden können und damit die Auslastung schon bestehender Kleinzentren beeinträchtigt werden kann. Andererseits ist das im Ziel A IV 1.3.4 des LEP normierte Vorhalteprinzip zu beachten, wonach vor allem in dünner besiedelten Teilräumen die Infrastruktur auch dann bereitgehalten werden soll, wenn ihre Auslastung nicht in vollem Umfang gesichert ist.
Um bei der Bestimmung zusätzlicher Kleinzentren auch künftig einen landesweit einheitlichen Maßstab zu gewährleisten, sollen sich die regionalen Planungsverbände laut Begründung zu LEP A IV 1.4.2.1 an den nachstehenden Kriterien als Richtschnur orientieren. Wesentliche Abweichungen können nur in begründeten Ausnahmefällen in Betracht kommen.

Auswahlkriterien für Kleinzentren
Kriterien Schwellenwerte Mindestwerte
Einzelhandelsumsatz 1985 9 Mio. DM 7 Mio. DM
Nichtlandwirtschaftliche Arbeitsplätze 1987 900 700
Zentralörtliche Einrichtungen
(Anzahl gesamt: 14, vgl. Ziel LEP A IV 1.4 1)

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Richtwert für die Einwohner im Nahbereich 5.000 EW.

Als zusätzliche Kleinzentren werden nach diesen vereinfachten Kriterien entsprechend den Vorgaben des LEP grundsätzlich die Gemeinden bestimmt, die bei den Auswahlkriterien "Einzelhandelsumsatz 1985", "nichtlandwirtschaftliche Arbeitsplätze 1987" und "zentralörtliche Einrichtungen" entweder zwei Schwellenwerte oder drei Mindestwerte erreichen und deren Nahbereich rd. 5.000 Einwohner als Richtwert umfasst oder erwarten lässt. Um die Sonderentwicklung vieler Gemeinden in der Region nach der Grenzöffnung berücksichtigen zu können, wurden bei den Entscheidungen außerdem möglichst aktualisierte Werte des Einzelhandelsumsatzes und der nichtlandwirtschaftlichen Arbeitsplätze herangezogen und Sonderfunktionen einzelner Gemeinden berücksichtigt.
Erhöhte Anforderungen bezüglich einer deutlichen Überschreitung aller Schwellenwerte werden nach LEP A IV 1.4.2.3 an die Gemeinden gestellt, die in Stadt- und Umlandbereichen außerhalb der großen Verdichtungsräume oder in unmittelbarer Nachbarschaft zu Mittelzentren liegen. Benachbarte Gemeinden werden nur dann gemeinsam als Kleinzentrum bestimmt, wenn zwei Siedlungseinheiten mit vergleichbarer zentralörtlicher Bedeutung bestehen, die als einheitlicher Versorgungs- und Siedlungskern zu betrachten sind oder als solche entwickelt werden sollen und zwischen denen ein baulicher Zusammenhang gegeben oder zu erwarten ist (LEP A IV 1.4.2.2).
Kleinzentren, die im Sinne von LEP A IV 1.4.3 bevorzugt entwickelt werden sollen, werden vom Regionalen Planungsverband als solche bestimmt, wenn sie zur flächendeckenden wohnortnahen Grundversorgung in noch unterversorgten Räumen der Planungsregion erforderlich sind, aber ihrer Ausstattung nach den heutigen Anforderungen bezüglich der vorgenannten Auswahlkriterien für Kleinzentren noch nicht genügen. Diese Kleinzentren sind in Karte 1 "Raumstruktur" (Zweite Änderung) entsprechend gekennzeichnet.

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