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Regionalplan
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Begründung zu X. - Energieversorgung
Zu 5.2 Windenergie

Die Nutzung der Windenergie findet aufgrund erwarteter klimatischer Entlastungseffekte einerseits breite Zustimmung, da der Wind eine grundsätzlich unerschöpfliche Energiequelle darstellt und Windkraftanlagen im Betrieb nur geringe Mengen an Luftschadstoffen, Abfällen oder Abwärme verursachen und keine atomaren Risiken mit sich bringen. Andererseits stößt aber die Nutzung von  Windenergie oft auf entschiedene Ablehnung, weil die dafür erforderlichen baulichen Anlagen mit Gesamthöhen von derzeit bis zu 200 m Gesamthöhe als störende Fremdkörper in der Landschaft empfunden werden. Außerdem erzeugen sie Lärm, verursachen Schattenwurf und Lichtimmissionen, bringen durch Bewegung der Rotoren Unruhe in die Landschaft und wirken sich teilweise negativ auf die Tierwelt (insbesondere die Avifauna) aus.  

Daraus ergibt sich ein regionalplanerischer Steuerungsbedarf für die bauplanungsrechtlich im Außenbereich privilegierten Anlagen zur Nutzung der  Windenergie. Nach Ziel 6.2.2 des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2013  sind in den Regionalplänen im Rahmen von regionsweiten Steuerungskonzepten Vorranggebiete für die Errichtung von Windkraftanlagen festzulegen. Ergänzend  dazu können nach Grundsatz 6.2.2 im Rahmen von regionsweiten Steuerungskonzepten Vorbehaltsgebiete für die Errichtung von Windkraftanlagen festgelegt werden. 

Ziel ist für die Region Oberfranken-Ost ein schlüssiges Konzept zur Nutzung der  Windenergie mit einem ausreichend hohen Angebot an Positivflächen und einer  Konzentration von Windkraftanlagen an geeigneten Standorten. Insbesondere soll  der Bau von Einzelanlagen und der dadurch entstehende Eindruck einer  „Verspargelung“ der Landschaft vermieden werden. Durch andere Infrastruktureinrichtungen (z.B. Hochspannungsleitungen, Verkehrsflächen) vorbelastete Gebiete wurden bei der Ausweisung von Vorranggebieten daher bevorzugt. Freigehalten wurden landschaftlich besonders empfindliche Teile der Region, wie z.B. die Höhenzüge des Fichtelgebirgs-Massivs (Höhenlagen über 700 m ü. NN), die Fränkische Linie und die innere Fränkische Schweiz sowie die Blickbeziehungen zu kulturhistorisch und touristisch bedeutsamen Bauwerken. 

Die Region Oberfranken-Ost gehört zu den windreichsten Regionen Bayerns, auch wenn topographisch bedingt oft markante Unterschiede in den einzelnen Teilräumen bestehen. Die im Bayerischen Windatlas (Stand 2010) berechneten Windgeschwindigkeiten in Höhen von 80 m bzw. 140 m über Grund – kleinere Anlagen spielen derzeit in der Praxis keine nennenswerte Rolle - werden im Wesentlichen durch die vorherrschende Landnutzung und das Relief bestimmt. Während die Windgeschindigkeiten in 140 m Höhe nordöstlich der Fränkischen Linie in den Naturräumen des Nordwestlichen Frankenwaldes, des Mittelvogt- ländischen Kuppenlandes, der Münchberger Hochfläche, des Hohen  Fichtelgebirges und der Selb-Wunsiedler Hochfläche vielerorts mehr als 6,0 m/s  erreichen, sind diese südöstlich davon im Oberpfälzischen und Obermainischen  Hügelland sowie der Nördlichen Frankenalb eher kleinräumige Ausnahmen, die im  Bereich exponierter Kuppen zu finden sind. 

In den letzten Jahren geplante Windkraftanlagen mit Nabenhöhen von 130 – 140  m über Grund in der Region Oberfranken-Ost haben gezeigt, dass ausschließlich Gebiete, die nach dem Bayerischen Windatlas 2010 mehr als 5,0 m/s in 140 m über Grund aufweisen, das Interesse von Windenergieunternehmen gefunden haben. Für die Ausweisung neuer Vorranggebiete für Windkraftanlagen wurde daher 5,0 m/s in 140 m über Grund als Mindestwindgeschwindigkeit festgesetzt. Neben der Windhöffigkeit am Maßstab des Bayerischen Windatlasses kamen bei der Suche nach geeigneten Flächen in der Region Oberfranken-Ost harte (HK) und weiche (WK) Ausschlusskriterien zur Anwendung (Beschlüsse des Planungsausschusses vom 26.11.2009 und 23.05.2012): 

Kartographische Basis für die Ermittlung der Abstände der Vorranggebiete zu  Siedlungsgebieten waren ATKIS-Daten des Bayerischen Landesvermessungsamtes (Amtliches Topographisch-Kartographisches Informationssystem) aus den Jahren 2010 und 2011.  

Aus immissionsschutzfachlicher Sicht werden Mindestabstände eines Windparks von 800 m zu einem allgemeinen Wohngebiet, 500 m zu einem Mischgebiet und von 300 m zu Wohnnutzungen innerhalb von Gewerbegebieten in den meisten  Fällen als unproblematisch erachtet. Im Kriterienkatalog wurden die genannten Siedlungsabstände mit Ausnahme von gewerblichen Bauflächen um jeweils 200 m erweitert. Windkraftanlagen heutiger Größenordnung erreichen eine Gesamthöhe  von ca. 200 m und mehr und können dadurch, eher als Anlagen früherer Größenordnung, eine aus Sicht der Bevölkerung bedrängende Wirkung entfalten. Dies gilt insbesondere dann, wenn mehrere Anlagen in einem Vorranggebiet errichtet werden. Mit der Vergrößerung der Abstände soll eine größere Akzeptanz bei der Bevölkerung erreicht werden. 

Bei der Abgrenzung der Vorranggebiete für die Windenergienutzung sind die genauen Aufstellungsorte und die Schallimmissionsdaten der künftigen Windkraftanlagen noch nicht bekannt. Somit kann auf regionalplanerischer Ebene, vorbehaltlich des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens, davon ausgegangen werden, dass der Errichtung von Windkraftanlagen in den Vorranggebieten keine Belange des Immissionsschutzes entgegenstehen. Damit wird eine höhere Sicherheit beim Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärmimmissionen gewährleistet und insbesondere bei Abständen zu Wohnbauflächen auch dem Umstand Rechnung getragen, dass mit diesen in der  verbindlichen Bauleitplanung auch reine Wohngebiete korrespondieren können. 

Darüber hinaus ermöglichen die gewählten Siedlungsabstände den Kommunen auch künftig eine entsprechende Siedlungsentwicklung (z. B. Ausweisung von  Wohnbaugebieten), ohne mit dem Immissionsschutzrecht in Konflikt zu geraten. 

Zu Verkehrsflächen wurde unter Sicherheitsaspekten 150 m, zu Energieleitungen  300 m Abstand gehalten.  

Eine Unterschreitung des Abstandes zu Verkehrswegen und zu Energieleitungen  ist im Einzelfall dann möglich, wenn keine Beeinträchtigung der Verkehrswege  oder Stromleitungen zu erwarten ist oder durch technische Lösungen (z. B.  Schwingungsdämpfer) vermieden werden kann. Dies ist jedoch mit dem  Baulastträger bzw. dem Leitungsbetreiber im Einzelfall abzuklären. 

Militärische Anlagen sind nicht zugänglich und kommen daher für die Ausweisung  von Vorranggebieten für Windkraftanlagen nicht in Frage. 

Windkraftanlagen können sowohl Luftfahrthindernisse als auch massive  Störfaktoren für Radar- und Flugsicherungsanlagen darstellen. Eine Bewertung im  Einzelfall kann nur unter Angabe genauer Koordinaten, Höhen und Bauart der  einzelnen Anlagen bewertet werden. 

Die Gebiete Nrn. 44, 52, 60, 88, 95, 96, 97, 114, 123, 125, 127, 142, 145, 148,  150, 252, 712, 905, 907 und 908 befinden sich innerhalb des Sicherheitsbereiches  oder unterhalb eines Streckenabschnittes des militärischen Nachttiefflugsystems.  Daraus ergäbe sich eine Höhenbeschränkung von ca. 797 m ü.NN. Diese  Höhenbeschränkung wird jedoch für künftige Windkraftanlagen kein Hindernis  darstellen, da die Bauhöhenbeschränkung im Bedarfsfall um bis zu 300 Fuß  (= 91 m) auf 888 m ü.NN angehoben werden kann, sofern dadurch die Errichtung von Windkraftanlagen mit einer Höhe von bis zu 213 m über Grund ermöglicht  wird.  

Bis zu einer Entfernung von 50 km zur Luftverteidigungsanlage Döbraberg bei  Schwarzenbach a. Wald können Beeinträchtigungen der Anlage auftreten. Entfernungsmäßig ist dieser 50 km-Radius in 10 Ringzonen unterteilt. 

Keine Einwände in diesen Ringzonen bestehen dann, wenn diese mit ihren  dämpfungs- und verschattungswirksamen Anteilen (Turm, Gondel,  Rotorblattwurzel, die etwa dem unteren Drittel des Rotorblatts entspricht) nicht  höher gebaut werden als die nachfolgend aufgeführten Bauhöhen ü.NN: 

Entfernungsbereich 05 – 10 km: 822,0 m ü.NN  Entfernungsbereich 10 – 15 km: 827,8 m ü.NN  Entfernungsbereich 15 – 20 km: 837,5 m ü.NN  Entfernungsbereich 20 – 25 km: 851,1 m ü.NN  Entfernungsbereich 25 – 30 km: 868,8 m ü.NN  Entfernungsbereich 30 – 35 km: 889,9 m ü.NN  Entfernungsbereich 35 – 40 km: 916,1 m ü.NN  Entfernungsbereich 40 – 45 km: 945,0 m ü.NN  Entfernungsbereich 45 – 50 km: 979,4 m ü.NN 

Ab 50 km Entfernung bestehen keine Einwände. 

Werden die vorgegebenen Höhenangaben von den künftigen Windkraftanlagen  nicht überschritten, so ragen diese nicht in das Radarstrahlungsfeld dieser LV- Anlage hinein. Diese Windkraftanlagen werden die Radarsicht nicht  beeinträchtigen. Alle Windkraftanlagen, die jedoch höher als die genannten  Höhenangaben geplant werden, ragen in das operationell bedeutsame  Radarstrahlungsfeld der LV-Anlage Döbraberg hinein. Bei einer ungünstigen  Aufstellung von mehreren Windkraftanlagen in einem Gebiet können sich die  Störpotenziale der einzelnen Windkraftanlagen überlagern. Deswegen bedarf es in  jedem Fall einer gesonderten Bewertung. Gegebenfalls ist hier dann mit fachlichen  Einwänden/Auflagen zu rechnen. Sollten konkrete Planungen vorliegen, die die  genannten Grenzen überschreiten, ist in jedem Fall in einer Einzelfallbetrachtung  über deren Umsetzbarkeit zu entscheiden. 

In durch europäische oder nationale Normen geschützten Naturschutzgebieten,  Naturwaldreservaten, Landschaftsschutzgebieten, flächenhaften Naturdenkmälern,  geschützten Landschaftsbestandteilen, FFH- und SPA-Gebieten sowie gesetzlich  geschützten Biotopen sowie Schutzwäldern und Erholungswäldern der Stufe 1  nach dem Waldfunktionsplan der Region Oberfranken-Ost sind Vorranggebiete für  Windkraftanlagen ausgeschlossen. Entlang naturschutzfachlich bedeutender  Gewässer, wie den Perlmuschelvorkommen der Region, wurden Pufferzonen freigehalten. 

Die Ausweisung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten erfolgt nur im Rahmen begründeter Einzelfälle, wenn von den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden eine Befreiung für die Errichtung von Windkraftanlagen in Aussicht gestellt wurde. 

In Naturparken außerhalb der Landschaftsschutzgebiete („Schutzzonen“),  landschaftlichen Vorbehaltsgebieten, großflächigen Wäldern und  Erholungswäldern der Stufe 2 nach dem Waldfunktionsplan der Region Oberfranken-Ost wurden Vorranggebiete nur dann in den Regionalplan  aufgenommen, wenn dadurch der Charakter oder Schutzzweck der betroffenen  Gebiete nicht gefährdet sind.  

Über die Vorgaben des Kriterienkataloges hinaus wurden bei der Ermittlung  geeigneter Gebiete für Windkraftanlagen auch die Belange des Artenschutzes  berücksichtigt, soweit diese auf der Ebene der Regionalplanung erkennbar sind.  Hierzu gehören vor allem die in den "Hinweisen zur Planung und Genehmigung  von Windkraftanlagen (WKA)" vom 20.12.2011      (sog. "Bayerischer  Windenergieerlass") aufgeführten Vogel- und Fledermausarten. Die Prüfung erfolgte in Abstimmung mit der Höheren Naturschutzbehörde bei der Regierung  von Oberfranken.  

Tiefer gehende artenschutzrechtliche Prüfungen müssen im Rahmen nachgelagerter Prüfverfahren erfolgen. Bei konkreten Vorhaben ist im Rahmen der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) zu klären, ob und in welchem Umfang die Zugriffsverbote nach § 44 Abs. 1 BNatSchG erfüllt sind, wobei bei zulässigen Eingriffen die Ausnahmen des § 44 Abs. 5 BNatSchG zu beachten sind. 

Zur Vereinbarkeit von Vorranggebieten für Windkraftanlagen und Wasserschutzgebieten ist im August 2012 ein Merkblatt des Landesamtes für Umwelt (LfU) Nr. 1.2/8 "Trinkwasserschutz bei der Planung und Errichtung von  Windkraftanlagen" erschienen. Eine Überplanung von Vorranggebieten für  Windkraft mit den Zonen I und II der Wasserschutzgebiete ist demnach nicht möglich. Um Konflikte mit dem Schutzzweck der Zonen I und II von  Wasserschutzgebieten und Heilwasserschutzgebieten zu vermeiden, wurden diese als Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausgeschlossen. Ausgeschlossen wurden auch die größeren Seen und Speicherseen der Region, da diese für Tourismus und Erholung eine wichtige Rolle spielen.  

Bei folgenden Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Windkraftanlagen bestehen vollständige oder teilweise Überschneidungen mit geplanten Vorranggebieten oder Vorbehaltsgebieten für Wasserversorgung: 

Vorranggebiete: Nr. 8 Isaar-Südost (teilweise), Nr. 102 Wiesentfels-Süd, Nr. 124  Seidwitz-Nordost (teilweise), Nr. 131 Frankenberg-Nord (teilweise), Nr. 148  Weidensees-Nordost, Nr. 252 Hüll-Ost, und Nr. 699 Wunsiedel-Nord (teilweise). 

Vorbehaltsgebiete: Nr. 108 Sachsendorf-Nordost, Nr. 110 Sachsendorf-Ost, Nr. 114 Stechendorf-Südwest (teilweise), Nr. 119 Hauendorf-Ost, Nr. 129 Tiefenthal- Ost (teilweise) und Nr. 1017 Ramlesreuth-Südost. 

Für dort zu errichtende Windkraftanlagen können aus wasserwirtschaftlichen Gründen besondere Anforderungen im Hinblick auf den konkreten Standort, die Fundamentierung und bauliche Ausführung der Anlagen sowie die Infrastruktur  bestehen, die im Genehmigungsverfahren geprüft werden. 

Die Vorbehaltsgebiete 114 Stechendorf-Südwest (teilweise), 150 Bernheck-Ost, 903 Konradsreuth-Süd, 905 Muthmannsreuth-Ost, 907 Creez-Südost und 908  Lindenhardt-Nord überschneiden sich mit den Zonen III bestehender  Wasserschutzgebiete. Für dort zu errichtende Windkraftanlagen können aus wasserwirtschaftlichen Gründen besondere Anforderungen im Hinblick auf den konkreten Standort, die Fundamentierung und bauliche Ausführung der Anlagen  sowie die Infrastruktur bestehen, die im Genehmigungsverfahren geprüft werden. 

In Vorranggebieten für den Abbau von Bodenschätzen wird der Rohstoffgewinnung Vorrang vor anderen Nutzungen eingeräumt. Daher sind dort keine Vorranggebiete für Windkraftanlagen vorgesehen. 

Aus bergrechtlicher Sicht wird darauf hingewiesen, dass in folgenden Vorrang- und  Vorbehaltsgebieten für Windkraft nichtrisskundige Grubenbaue nicht  ausgeschlossen werden können:  

Vorranggebiete Nrn. 1, 8, 10, 15, 19, 23, 35, 36, 37, 43, 82, 125, 127 142, 145,  252, 506, 699, 724, 727, 750, 772, 807 und 816, Vorbehaltsgebiete Nrn. 41, 97,  903, 905 und 908 

Eine Baugrunduntersuchung wird empfohlen. 

Die Vorranggebiete Nr. 68 Heidelheim-West, Nr. 82 Neuenreuth-Nordwest, Nr. 89  Korbersdorf-Nord, 727 Vielitz-West und Nr. 816 Raumetengrün überdecken verliehene Grubenfelder auf Granit. Bei dieser Verleihung handelt es sich um Bergwerkseigentum gemäß §§ 149 und 151 Bundesberggesetz. Dieses gewährt  dem Rechtsinhaber das nicht befristete ausschließliche Gewinnungsrecht. Wird  dieses Recht eingeschränkt oder gänzlich behindert, so erwächst möglicherweise  ein Entschädigungsanspruch des Rechtsinhabers.  

Die Vorranggebiete Nr. 142 Leups-West und Nr. 145 Pegnitz-Nordwest überdecken verliehene Grubenfelder auf Eisenerz, das Vorranggebiet Nr. 724  Wirsberg-Ost ein auf Kupfererz verliehenes Grubenfeld. Bei dieser Verleihung  handelt es sich um Bergwerkseigentum gemäß §§ 149 und 151  Bundesberggesetz. Dieses gewährt dem Rechtsinhaber das nicht befristete ausschließliche Gewinnungsrecht. Wird dieses Recht eingeschränkt oder gänzlich  behindert, so erwächst möglicherweise ein Entschädigungsanspruch des  Rechtsinhabers. 

Eine Beteiligung des Bergamtes Nordbayern wird daher bei der Planung von  Windkraftanlagen empfohlen. 

Die Vorranggebiete Nrn. 68 Heidelheim-West, 124 Seidwitz-Nordost, 131 Frankenberg-Nord, 724 Wirsberg-Ost sowie die Vorbehaltsgebiete Nr. 119  Hauendorf-Ost und 129 Tiefenthal-Ost befinden sich im Umfeld von Messstationen  des Deutschen Wetterdienstes, wo die Errichtung von Windkraftanlagen zu einer Beeinflussung der Messwerte führen kann. Insbesondere durch das Vorranggebiet Nr. 68 Heidelheim-West sind Belange der Regionalen Messnetzgruppe München betroffen. Bei den genannten Gebieten können Höhenbeschränkungen zur Aufrechterhaltung des Messbetriebes der Wetterstationen erforderlich sein. Dies ist im Einzelfall zu prüfen. 

Unter Anwendung der aufgeführten Kriterien ergeben sich für die Region Oberfranken-Ost ca. 2015 ha Vorranggebiete für Windkraftanlagen, was etwa 0,6 % der Regionsfläche entspricht. 

Als Vorbehaltsgebiete werden Flächen ausgewiesen, in denen unter Abwägung mit  konkurrierenden Nutzungen dem Bau von Windkraftanlagen besonderes Gewicht  beigemessen werden soll. Sie betragen mit 519 ha ca. 0,1 % der Regionsfläche. 

Aufgrund ihrer Höhe und der Drehbewegungen ihrer Rotoren führen Windkraftanlagen mit den heute in der Planungsregion üblichen Gesamthöhen von mehr als 100 Metern zu einer großräumigen Veränderung des Landschaftsbildes. Sie sind meist nicht nur über Gemeinde-, sondern oft auch auch über Landkreisgrenzen hinweg sichtbar und stellen damit in der Landschaft und im  Raum neue Bezugspunkte dar, die schon aus weiterer Entfernung sichtbar sind. Damit nehmen Windkraftanlagen dieser Größenordnung Raum in Anspruch und beeinflussen die räumliche Entwicklung und Funktion innerhalb der  Planungsregion; sie sind daher als raumbedeutsam einzustufen. 

Um insbesondere die Auswirkungen auf das Landschaftsbild soweit als möglich zu  minimieren, sind Anlagenstandorte auf die vorgesehenen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete zu konzentrieren. In den Vorranggebieten wird der Nutzung der Windenergie Vorrang vor anderen raumbedeutsamen Nutzungen eingeräumt;  diese sind ausgeschlossen, soweit sie mit der Nutzung der Windenergie nicht vereinbar sind. In den Vorbehaltsgebieten ist der Nutzung der Windenergie bei Abwägung mit konkurrierenden Nutzungsansprüchen besonderes Gewicht  beizumessen. 

Außerhalb der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete ist die Errichtung  raumbedeutsamer Windkraftanlagen in der Regel ausgeschlossen. 

Ausnahmsweise ist auch außerhalb der ausgewiesenen Vorrang- und 
Vorbehaltsgebiete der Ersatz bestehender Windkraftanlagen durch 
leistungsfähigere Anlagen (Repowering) möglich. Voraussetzung der 
ausnahmsweisen Zulässigkeit ist, dass die Anlagen den zum Zeitpunkt ihrer 
Errichtung geltenden immissionsschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen. 
Bestehende Windkraftanlagen sind solche, die zum Zeitpunkt des Beschlusses 
über die Verordnung zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost im Ziel B V 
3.1.1 Windenergie errichtet sind. 

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