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Windkraftkonzept in Kraft getreten – Elektrifizierung nach Schirnding soll bis zu 120 Mio. EUR kosten

In seiner konstituierenden Vorstandssitzung nach den Kommunalwahlen konnte der Regionale Planungsverband Oberfranken-Ost feststellen, dass das nach langer Vorberatung beschlossene Windkraftkonzept von der Regierung von Oberfranken für rechtlich verbindlich erklärt wurde. Nur darin enthaltene Windkraftanlagen können demnach in der Region künftig noch verwirklicht werden, andere Standorte sind dagegen nicht mehr möglich. Zudem beschäftigte sich der Verband unter Leitung von Hofs Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner mit Plänen zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Marktredwitz - Schirnding sowie mit konkreten Maßnahmen, um dem demographischen Wandel in der Region entgegen zu wirken.

Die Regierung von Oberfranken hat die Fortschreibung des Windkraft-Ziels der Region Oberfranken-Ost zur Steuerung der Windkraftnutzung verbindlich erklärt. Mit der Veröffentlichung der Verordnung im Amtsblatt der Regierung von Oberfranken ist diese Regionalplanänderung am Freitag, den 26. September 2014 in Kraft getreten.

Windkraft: Plan kontrolliert Anlagenbau
Bereits im Jahr 2009 wurde mit der Aufstellung eines Kriterienkataloges zur Abgrenzung geeigneter Flächen vom Planungsausschuss die Fortschreibung begonnen. Drei Anhörungsverfahren waren erforderlich, bis der Regionale Planungsverband Oberfranken-Ost am 29. April 2014 mit dem Antrag auf Verbindlicherklärung einen Schlussstrich unter ein langwieriges und kontrovers diskutiertes Verfahren setzen konnte.

Nach der Abwägung von tausenden von Einwänden blieben von ursprünglich 4300 ha Vorranggebieten für die Windkraftnutzung letztlich 2015 ha Vorranggebiete und 519 ha Vorbehaltsgebiete übrig. Damit sind circa 0,7% der Regionsfläche als geeignet für die Windkraftnutzung eingestuft.

Der Verbandsvorsitzende und Hofer Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner betonte die Notwendigkeit dieses Windenergie-Konzeptes: "Es war unser Ziel, mit Hilfe eines stringenten Kriterienkataloges ein schlüssiges gesamträumliches Konzept für die Nutzung der Windkraft in der Region Oberfranken-Ost zu erarbeiten. Damit werden Windkraftanlagen auf geeignete Flächen konzentriert. Außerhalb der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete wird eine Nutzung für Windkraftanlagen ausgeschlossen. Mit diesem Konzept haben wir eine unkoordinierte und unkontrollierte Verspargelung unserer Landschaft vermieden und gleichzeitig unsere Bereitschaft zum Ausbau alternativer Energien gezeigt."

Die Veröffentlichung der Verordnung erfolgt durch Auslegung bei der Regierung von Oberfranken (Höhere Landesplanungsbehörde). Gleichzeitig ist sie im Internet hier abrufbar.

Elektrifizierung nach Schirnding wird teuer
In Sachen der vielfach geforderten Elektrifizierung der Strecke Hof – Regensburg konnte der Regionale Planungsverband nun erstmals Zahlen der Deutschen Bahn diskutieren. Diese hatte ihre kalkulatorischen Kosten der Maßnahme zuletzt Verbandsvorsitzendem Dr. Fichtner vorgelegt. Demnach geht die Deutsche Bahn davon aus, dass alleine die Elektrifizierung der Teilstrecke von Hof über Marktredwitz bis Schirnding bis 2022 dauern wird und in etwa 100 bis 120 Mio. Euro kostet. Eine Vorplanung der Maßnahme soll bis Ende diesen Jahres vorliegen, für die weitere Entwicklungsplanung sind dann ab 2015 weitere Mittel vorgesehen. Die Gesamtkosten des Ausbaus von Hof bis nach Regensburg würden dann insgesamt 160 Mio. Euro in Anspruch nehmen. Der Regionale Planungsverband fordert nun von Bahn und Bundespolitik eine deutlich schnellere Umsetzung der Pläne. „Unser Ziel muss es sein, nicht nur die Elektrifizierung der Nord-Süd-Eisenbahnachse Richtung Regensburg  sondern auch der Ost-West-Verbindung über Bayreuth nach Nürnberg  voranzubringen“, erklärte der Kulmbacher Landrat und stellvertretende Verbandsvorsitzende Klaus-Peter Söllner.

Dr. Harald Fichtner dazu: „Wenn es in diesem Tempo weitergeht, dann dürfen unsere Enkel mit einer Fertigstellung der Elektrifizierung nach Regensburg und Nürnberg vermutlich zu ihrer eigenen Pensionierung rechnen. Das darf nicht sein. Wir fordern, dass es in Zukunft und wie bei der Strecke Reichenbach-Hof im Rahmen eines Konjunkturprogrammes viel entschiedener zu einer parallelen Durchführung der Verfahren kommt und dass so Zeit eingespart wird. Unsere Region braucht moderne Bahnstrecken jetzt und nicht erst in Jahrzehnten.“

„Demographic Coaching“ gegen das  Älterwerden der Gesellschaft
Die Region Oberfranken-Ost kämpft wie keine andere Region in Bayern seit Jahrzehnten mit überdurchschnittlichen Bevölkerungsverlusten und sieht sich zunehmend mit den Problemen der alternden Gesellschaft konfrontiert. Statistische Prognosen gehen davon aus, dass sich dieser Trend in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Der Regionale Planungsverband Oberfranken-Ost hat es sich darum zur Aufgabe gemacht im Interesse seiner Städte, Landkreise und Gemeinden dieser Entwicklung entgegenzuwirken, so der Erste Bürgermeister von Bischofsgrün und Stellvertretender Verbandsvorsitzende Stephan Unglaub.

Rückblick: Bereits im Juli 2010 stellte der Planungsverband einen Forderungskatalog zur Bewältigung des demographischen Wandels in der Region unter das Motto „Agieren statt Resignieren“. Unter anderem wurde darin gefordert, dass die Region Pilotregion zur Erforschung und Erprobung von Strategien gegen den demografischen Wandel werden solle. Das nun umgesetzte Projekt „Demographic Coaching“ im Rahmen des europäischen Programmes „Adapt2DC“ ist ein Ergebnis dieser Forderungen, so Stephan Unglaub. Für den Planungsverband standen dabei konkrete und übertragbare Ideen im Vordergrund. Das Demographic-Coaching unterstützt nun auf bayerischer Seite die Städte Arzberg, Bad Berneck und Hof dabei diese Konzepte zu erarbeiten, deren Umsetzung zu koordinieren und notwendige Kooperationen aufzubauen. Die Federführung des Gesamtprojektes liegt beim Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, während der Freistaat Bayern das Projekt als assoziierter Partner unterstützt. „Drei dabei in der Region umgesetzte Konzepte haben gezeigt, wie man mit maßgeschneiderten Lösungen den Problemen des demographischen Wandels begegnen kann. Wir hoffen, dass auch andere Kommunen darunter Anregungen finden, die sie bei sich zuhause umsetzen können“, so Stephan Unglaub abschließend. In der Bewältigung des Wandels sehe der Regionale Planungsverband in jedem Falle weiter einen Schwerpunkt seiner Arbeit.   


v.l.: Klaus-Peter Söllner (Landrat Landkreis Kulmbach und Stellvertretender Verbandsvorsitzender), Dr. Harald Fichtner (Verbandsvorsitzender und Oberbürgermeister der Stadt Hof), Regierungsdirektor Martin Füßl (Regionsbeauftragter Oberfranken-Ost der Regierung von Oberfranken), Stephan Unglaub (Stellvertretender Verbandsvorsitzender und Erster Bürgermeister der Gemeinde Bischofsgrün), Leo Reichel (Verwaltungsdirektor Stadt Hof und Verbandsgeschäftsführer);


Stellvertretende Verbandsvorsitzende Dr. Birgit Seelbinder verabschiedet

Bei der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost am 27.05.2014 in Marktredwitz wurde die stellvertretende Verbandsvorsitzende und ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Marktredwitz, Frau Dr. Birgit Seelbinder, verabschiedet. Verbandsvorsitzender Dr. Harald Fichtner, Oberbürgermeister der Stadt Hof, sprach Frau Dr. Seelbinder seinen Dank für die 24-jährige Tätigkeit im Amt der Stellvertreterin aus. Bei den anschließenden Nachwahlen wurden der Kulmbacher Landrat Hans-Peter Söllner und der Bischofsgrüner Bürgermeister Stephan Unglaub einstimmig zu stellvertretenden Verbandsvorsitzenden bestellt.

Dr. Fichtner hob die bedeutsame Arbeit des Verbandes - dem alle 107 Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden des östlichen Oberfrankens angehören - bei der einvernehmlichen Bewältigung der Windkraftproblematik seit 2009 hervor: „Ich freue mich, dass wir in Sachen Windkraft nunmehr eine Lösung verabschieden konnten, die allen Beteiligten gerecht wird.“ Nun gelte es, sich den weiteren, aktuellen Themen der Region wie der Eisenbahnelektrifizierung und dem Demographischen Wandel zu stellen.


v.l.: Thomas Engel (Regierung von Oberfranken), Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (Stadt Hof), Landrat Hans-Peter Söllner (Kulmbach), Dr. Birgit Seelbinder, Bürgermeister Stephan Unglaub (Bischofsgrün)


Ziel B V 3.1.1. "Windenergie"

Informationen an alle Verbandsmitglieder

Unterlagen für das zweite ergänzende Beteiligungsverfahren:

Unterlagen für das ergänzende Beteiligungsverfahren:

Offener Brief an Staatsministerin Ilse Aigner:

In einem offenen Brief wenden sich der Vorsitzende des Planungsverbandes Oberfranken-Ost, Dr. Harald Fichtner, und der Vorsitzende des Planungsverbandes Oberfranken-West, Dr. Günther Denzler, an die Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Frau Ilse Aigner und fordern Planungssicherheit für Oberfrankens Planungsverbände. Hier der Brief als download: 
 Offener Brief an Staatsministerin Ilse Aigner

Fotoimpressionen:


   

Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost verabschiedet Gesamtpaket Windenergie

Unter großer Beteiligung der Öffentlichkeit verabschiedete der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost bei seiner Sitzung am 29.04.2014 in Hollfeld / Fränkische Schweiz die Fortschreibung des Regionalplanziels „Windenergie“. Die wichtigsten Zielsetzungen hierbei waren die Erstellung eines abgestimmten Konzepts zur Steuerung der Windkraft in Ostoberfranken mit nachvollziehbaren Auswahlkriterien sowie die Ausweisung einer ausreichenden Zahl an Vorranggebieten für Windenergie. „Ich freue mich, dass es nunmehr gelungen ist, das seit dem Jahr 2009 laufende Anhörungsverfahren mit großer Zustimmung der allermeisten Beteiligten zu einem guten Abschluss zu bringen“, so der Verbandsvorsitzende und Hofer Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner. „Dem Verband war einerseits daran gelegen, eine Verspargelung unserer Landschaft zu verhindern, andererseits aber auch keine Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg zu treffen.“

Diese Bemühungen zeigen sich auch darin, dass eine erste Festlegung der für Windkraft möglichen Flächen im November 2009 rund 3,7 % der Regionsfläche betrug, die einer eingehenden Vorprüfung unterzogen wurden. Nach genauerer Bewertung blieben 68 potenzielle Vorranggebiete mit einer Ausdehnung von ca. 1,2 % der Regionsfläche im ersten Anhörungsverfahren. Auch in den folgenden zwei weiteren Anhörungsverfahren, an dem sich ca. 200 Kommunen, Behörden, Verbände, Vereine und Nachbarregionen beteiligten, konnte zahlreichen Wünschen und Bedenken von Seiten der Bürger und der Fachverbände aus Natur- und Umweltschutz Rechnung getragen werden.

Mit der abschließenden Beschlussfassung in Hollfeld legte der Planungsverband für die Region Oberfranken-Ost im Ergebnis der Beratungen nun aktuell Bereiche für Windkraft fest, die ca. 0,7 % der Regionsfläche entsprechen. Dazu Verbandsvorsitzender Dr. Fichtner: „Trotz aller zum Teil sehr emotional geführten Diskussionen ist es uns gelungen, die Nutzung der Windkraft in der Region Oberfranken-Ost auch für die Zukunft effektiv zu steuern.“ Nun wird die letzte Runde der fast fünf Jahre dauernden Regionalplanfortschreibung eingeläutet und bei der Regierung von Oberfranken die Verbindlichkeitserklärung beantragt.


Pressemitteilung des Verbandsvorsitzenden:

„Das Fichtelgebirge verträgt keine Stromtrasse“

Die am 15.01.2014 verschickte Pressemitteilung des Verbandsvorsitzenden Dr. Harald Fichtner finden Sie hier.


Bahnlinie Selb-Asch wird bis Ende 2013 reaktiviert

Eine gute Nachricht für das weitere Zusammenwachsen zwischen Bayern und Böhmen: Die Bahnlinie zwischen Selb-Plößberg und dem tschechischen Asch wird gebaut und soll optimalerweise im Dezember 2013 in Betrieb genommen werden. Dies ist das Ergebnis eines letzten Arbeitstreffens des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost mit Vertretern des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie und der Deutschen Bahn AG sowie den Bürgermeistern und Landräten der an die Linie Hof – Selb angrenzenden Gebietskörperschaften. [ mehr ]


Ziel B V 3.1.1. "Windenergie"

Fortschreibung des Regionalplans Oberfranken-Ost


Aktueller Hinweis: Information an alle Verbandsmitglieder

Die ursprünglich bis 29.07.2011 gesetzte Frist für die Abgabe der Stellungnahmen zur Anhörung "Windenergie" wird bis

Freitag, 30.09.2011

verlängert. Um Kenntnisnahme wird gebeten


Anschreiben zur Einleitung des Anhörungsverfahrens hier. (189 kB)

Unterlagen für das Beteiligungsverfahren hier. (1,7 MB)

Karte zu den Unterlagen hier. (12,7 MB)


Ziel B I 3 (neu) "Wasserwirtschaft"

Siebte und Zwölfte Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost

Unterlagen für das Beteiligungsverfahren [ mehr ]


„Agieren statt resignieren“ - Forderungskatalog zur Bewältigung des demographischen Wandels

Den aktuellen Forderungskatalog zur Bewältigung des demographischen Wandels in der Region finden Sie hier (187 kB). 

„Hofer Erklärung“ zur Fortentwicklung des Eisenbahnnetzes

Die bei der „Strategiekonferenz Schiene“ des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost am 30. September 2010 in Hof zusammengekommenen über 160 Vertreter aus Politik und Wirtschaft der Nachbarregionen Sachsen, Thüringen und Bayern geben übereinstimmend die „Hofer Erklärung“  (218 kB) zur Fortentwicklung des Eisenbahnnetzes ab.


„Strategiekonferenz Schiene“ am 30.09.2010 in Hof


Regionalplaner: Für die Windkraft, gegen „Zerspargelung“der Landschaft

Regionalplaner aus der Metropolregion Nürnberg tagten in Hof:

Für die Windkraft, gegen „Zerspargelung“ der Landschaft

Die für die Regionalplanung zuständigen Beauftragten innerhalb der Metropolregion Nürnberg sowie die Geschäftsführer der Regionalen Planungsverbände haben sich unlängst in Hof zu einer Sitzung getroffen - damit waren Verantwortliche aus den Regierungsbezirken Ober-, Mittel- und Unterfranken sowie der nördlichen Oberpfalz vertreten. Als Themen des Treffens kam unter anderem die Windenergie und ihre Rolle in der Energieversorgung der Zukunft zur Sprache.

Vor dem Hintergrund der Nuklearunfälle in Japan schwindet in weiten Teilen der Bevölkerung das Vertrauen in die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke. Doch die Forderung nach einem Ausstieg aus der Atomenergie wirft die Frage auf, wie die Versorgungssicherheit auf dem Energiesektor gewährleistet werden kann. Alternative Energien auf der Basis von Wasser, Wind und Sonne werden somit künftig eine immer größere Rolle spielen. Die windhöffige Region Oberfranken-Ost ist dabei in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus von Windenergieunternehmen geraten, so dass in den Landkreisen Hof und Wunsiedel riesige Windenergieanlagen zunehmend das Landschaftbild prägen. Und die Nachfrage nach geeigneten Standorten steigt.

Eine wichtige Rolle bei der Steuerung zum Bau von Windkraftanlagen kommt den Regionalen Planungsverbänden zu, die für die Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung zuständig sind. Da sich bei der Erarbeitung solcher Windenergiekonzepte jedoch eine Vielzahl von Konfliktsituationen ergeben, hatte Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner die Mitglieder der Arbeitsgruppe Planung der Metropolregion Nürnberg zu einem Erfahrungsaustausch nach Hof geladen.

Als Vorsitzender des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost wies er darauf hin, dass die Verbände hier unbedingt die Rahmenbedingungen festlegen müssten, um eine unkontrollierte „Verspargelung“ der Landschaft zu verhindern. Dr. Fichtner: „Unsere Zukunft liegt in der Erschließung von regenerativen Energien. Hierbei kommt der Windkraft eine hervorgehobene Bedeutung zu. Allerdings ist es unerlässlich, dass sich auch Windkraftanlagen in die Landschaft einfügen und Rücksicht auf die Wohnbevölkerung nehmen“.

Die Region Oberfranken-Ost arbeitet derzeit an einer Fortschreibung des verbindlichen Windkraftziels im Regionalplan, die im Mai im Planungsausschuss behandelt werden soll. Mit dieser Konzeption sollen künftig Windenergieanlagen konzentriert und auf geeignete Gebiete beschränkt werden. Dr. Fichtner sieht darin eine große Herausforderung, denn gerade bei diesen rasch fortschreitenden Entwicklungen gilt der Grundsatz: „Wer nicht plant, wird verplant.“

Auf dem Bild (v.l.)

Untere Reihe: Stefan Albert (Reg. Unterfranken), Dr. Diana Schödl (RPV Westmittelfranken), Regierungsdirektor Wolfram Friedl (RPV Oberpfalz-Nord), Karl Wittmann (Geschäftsführer RPV Oberpfalz-Nord), Regierungsdirektorin Christiane Odewald (Reg. OFr.), Verbandsvorsitzender Dr. Harald Fichtner (Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost)

Obere Reihe:              

Ludwig Lammel (Geschäftsführer RPV Westmittelfranken), Thomas Müller (RPV Industrieregion Mainfranken), Thomas Maurer (Geschäftsführer RPV Industrieregion Mainfranken), Leo Reichel (Geschäftsführer RPV Oberfranken-Ost), Regierungsdirektor Martin Füßl (RPV Oberfranken-Ost)